Bahnunternehmen Abellio soll das Dieselnetz Sachsen-Anhalt betreiben

Im europaweiten Vergabeverfahren für das Dieselnetz Sachsen-Anhalt (DISA) ist eine Entscheidung gefallen. Die Auftraggeber Land Sachsen-Anhalt, Freistaat Thüringen und Zweckverband Großraum Braunschweig beabsichtigen, den Zuschlag für beide Lose dem Bieter Abellio zu erteilen. Die unterlegenen Bieter wurden heute über die Entscheidung informiert. Sie haben nun die Möglichkeit binnen einer Frist von 10 Tagen die Entscheidung zu prüfen und eine juristische Prüfung der Vergabe einzufordern. Nach Ablauf der Frist kann – wenn keine juristische Prüfung erwirkt wurde – der Zuschlag rechtskräftig erteilt werden.

Abellio, das Unternehmen, das den Zuschlag erhalten soll, ist seit 2005 in Nordrhein-Westfalen erfolgreich im Nahverkehr tätig. Es handelt sich um ein Tochterunternehmen der Abellio Group, eines europaweit tätigen Verkehrsunternehmens. Muttergesellschaft ist die Niederländische Eisenbahn (Nederlandse Spoorwegen). Abellio betreibt in Sachsen-Anhalt seit 13. Dezember 2015 das Netz Saale-Thüringen-Südharz. Es unterhält mit der Tochtergesellschaft Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH eine Firmenzentrale in Halle (Saale) sowie eine Werkstatt in Sangerhausen.

Fakten zum Dieselnetz Sachsen-Anhalt:

• Laufzeit Fahrplanwechsel im Dezember 2018 – Fahrplanwechsel im Dezember 2032
• Gegenstand der Vergabe ist ein Netz der meisten dieselbetriebenen Strecken in Sachsen-Anhalt und umfasst u. a. die Verbindungen von Magdeburg nach Wolfsburg, in den Harz (Halberstadt, Blankenburg, Goslar) und nach Erfurt, von Halle nach Goslar sowie von Dessau nach Aschersleben und von Stendal nach Wolfsburg; auch die Strecke Naumburg – Wangen ist Bestandteil des Netzes
• Leistungsvolumen ca. 8,6 Mio. Zugkilometer pro Jahr

Los A:

• Expresslinien 11/21/31 Magdeburg – Halberstadt – Thale/Blankenburg/Goslar mit Zugpaar am Wochenende von und nach Berlin
• Expresslinien 4/24 Halle (Saale) – Halberstadt – Goslar
• Regionallinie 43 Magdeburg – Oschersleben

Los B:

• Regionallinie 35 Stendal – Wolfsburg
• Regionallinie 36 Magdeburg – Wolfsburg mit zusätzlichen Expressleistungen
• Regionallinie 41 Magdeburg – Güsten – Aschersleben
• Regionallinie 50 Dessau – Güsten – Aschersleben
• Expresslinie 10 Magdeburg – Sangerhausen – Erfurt
• Regionallinie 77 Naumburg (Saale) – Nebra – Wangen

Qualitätsmerkmale des DISA-Netzes ab Betriebsaufnahme:

• Einsatz fabrikneuer Fahrzeuge mit folgenden Merkmalen:
• Spurtstärke; Höchstgeschwindigkeit 140 km/h
• großzügige, bequeme Bestuhlung
• behindertengerechte (ebenerdige) Zugänge von der Mehrzahl der Bahnsteige (abhängig von der Bahnsteighöhe), bei den übrigen Zugangsstellen wird der Zugang durch eine Rampe ermöglicht
• leicht erreichbare barrierefreie Toilette in allen Fahrzeugen
• viel Platz für Fahrräder
• Steckdosen an etwa jedem zweiten Sitzplatz
• WLAN im Zug mit Entertainmentsystem
• Informationsmonitore zeigen Fahrplandaten und Anschlüsse, teilweise mit Ist-Werten (dynamische Fahrgastinformation)
• Fahrkartenautomaten in allen Fahrzeugen
• Videokameras in allen Fahrzeugen
• Servicepersonale in jedem Zug
• Fahrkartenkauf im Zug möglich über Fahrkartenautomat und beim Servicepersonal

Optionale Angebote:

Bei Start der Ausschreibung war die künftige Finanzausstattung des Landes zur Bestellung von SPNV-Angeboten aufgrund der bevorstehenden Revision des Regionalisierungsgesetzes nicht vollständig absehbar. Aufgrund des Auslaufens der Verträge konnten Entscheidungen nicht abgewartet werden. Daher wurden einige Leistungen auf geringer nachgefragten Linien optional in die Ausschreibung integriert. Dies bietet die Möglichkeit, erst bei Zuschlag über die vertragliche Bindung zu entscheiden.

Da derzeit weiterhin nicht absehbar ist, welches Ergebnis die Revision des Regionalisierungsgesetzes haben wird, ist haushalterische Vorsicht geboten. Sollten nach der Revision weniger Mittel zur Verfügung stehen als ursprünglich geplant, würden bei der dann notwendigen Abbestellung vertraglich gebundener Leistungen Ausfallzahlungen fällig. Diese drohenden „Remanenzkosten“ können begrenzt werden, indem dort, wo heute noch Entscheidungsfreiheit besteht, eine Vergabeentscheidung nach den Grundsätzen haushalterischer Vorsicht erfolgt.

Deshalb wird nur die Option zur Regionallinie 43 Magdeburg – Oschersleben im Rahmen dieser Zuschlagserteilung gebunden. Diese Linie steht im Zusammenhang mit derzeit laufenden Investitionen in die Strecke Magdeburg – Halberstadt.   Die Leistungen für folgende im Vertrag optional vorgesehene Linien im vollständigen Zuständigkeitsbereich des Landes Sachsen-Anhalt werden nicht gebunden:

• Regionallinie 44 Aschersleben – Halberstadt,
• Regionallinie 48 Bernburg – Calbe (Saale) Ost – Magdeburg

Eine vertragliche Bindung wird 2016 abhängig von den verfügbaren Mitteln geprüft. Damit ist die Entscheidung gegen die Bindung im DISA-Vertrag keine Entscheidung für eine Streichung dieser Angebote.